Biopiraterie

Die Privatisierung der Natur

Mais wird in Deutschland nicht in erster Linie von Menschen gegessen, sondern dient als Futtermittel. Anders in Mexiko. Dort ist Mais vor allem für die ärmere Bevölkerung ein Grundnahrungsmittel. Daneben hat Mais, der in Mexiko in einer Vielzahl von Sorten existiert, insbesondere für die indigene Bevölkerung eine hohe kulturelle Bedeutung. Doch Mais ist auch ein „Produkt“, mit dem sich viel Geld auf dem internationalen Agrarmarkt verdienen lässt. Das hat beispielsweise DuPont erkannt, einer der größten internationalen Saatgut-Konzerne. DuPont beantragte und erhielt im Jahr 2000 vom Europäischen Patentamt ein Patent auf Maispflanzen, deren Körner einen besonders hohen Ölgehalt aufwiesen. Die patentierten Pflanzen hatte der Konzern durch Kreuzungen gezüchtet. Das Problem: In Mexiko gibt es Maissorten mit einem derart hohen Ölgehalt schon seit langem. Das Patent hätte deshalb zur Folge haben können, dass DuPont Eigentumsrechte auch an solchen Sorten hätte geltend machen können – und damit Lizenzgebühren. Die mexikanische Regierung und deutsche Nichtregierungsorganisationen gingen juristisch gegen dieses Patent vor. Mit Erfolg: Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts erklärte es für ungültig.

Geistige Gegenstände
Für Fälle wie den des Ölmais gibt es einen Begriff: Biopiraterie. Biopiraterie bezeichnet die Aneignung genetischer Ressourcen durch geistige Eigentumsrechte. Solche Rechte erlauben dem Inhaber bestimmte Ideen, Erfindungen, Pflanzensorten oder Namen ausschließlich zu nutzen. Andere müssen für die Nutzung Gebühren bezahlen. Geistige Eigentumsrechte verleihen dem Inhaber also eine Art Monopol. Sie sollen sicherstellen, dass auch geistige „Gegenstände“ jemandem gehören. In den Rechtsordnungen aller Industrieländer sind diese Rechte schon seit längerem verankert. Viele Entwicklungsländer sind unter dem Druck internationaler Vereinbarungen wie etwa dem TRIPS-Abkommen der Welthandelsorganisation WTO dabei, ihre Gesetze entsprechend zu ändern.

Was ist „neu“?
Patente beispielsweise werden für Erfindungen erteilt. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Erfindung neu ist. Als neu gilt dabei in manchen Patentgesetzen alles, was nicht schriftlich dokumentiert ist. Aus diesem Grund hat beispielsweise die indische Regierung eine öffentlich zugängliche Datenbank mit traditionellen Ayurveda- Rezepten angelegt, damit nicht ein Pharmakonzern auf die Idee kommt, ein in Indien traditionell verwendetes Medikament als eigene Erfindung patentieren zu lassen. Aber nicht nur Medikamente sind patentierbar. Vom Europäischen Patentamt in München wurden beispielsweise schon Patente auf gentechnisch veränderte Tiere, Weizen mit einem bestimmten Stärkegehalt oder menschliche Gene erteilt.

Geistige Eigentumsrechte sind auf dem Vormarsch. Waren noch vor wenigen Jahrzehnten Patente auf Pflanzen undenkbar, sind sie heute schon fast Alltag. Hatten Bauern früher selbstverständlich das Recht, Teile ihrer Ernte wieder auszusäen, müssen sie heute dafür Gebühren bezahlen. Wer von dieser Entwicklung profitiert, sind die Inhaber geistiger Eigentumsrechte – häufig große Konzerne aus dem Agrarund Pharmabereich, aus der Software- und Unterhaltungsbranche. Sie machen Politik für die Ausweitung geistiger Eigentumsrechte und werden dabei insbesondere von den G8-Staaten tatkräftig unterstützt.

Erfolgreicher Widerstand
Viele Menschen, vor allem aus den Ländern des Südens, wehren sich gegen Biopiraterie. Sie wollen selbst bestimmen, was mit ihrem Wissen und den von ihnen traditionell genutzten Heil- und Nahrungspflanzen geschieht und kritisieren die Privatisierung genetischer Ressourcen durch geistige Eigentumsrechte. Ein Beispiel ist die Frucht Cupuaçu. Aus der kakaoähnlichen Pflanze werden in Brasilien Süßigkeiten hergestellt. Die Pflanze und ihre Verwertungsmöglichkeiten weckten den Appetit eines japanischen Konzerns. Er ließ schlicht den Namen der Frucht beim Europäischen Markenamt als geschützte Marke eintragen und beantragte ein Patent auf ein Verfahren zur Gewinnung von Öl aus den Samen der Pflanze. Gruppen in Brasilien starteten mit Unterstützung aus Europa und der brasilianischen Regierung eine Kampagne. Letztlich mit Erfolg: Cupuaçu wurde als Marke gelöscht, der Patentantrag von dem japanischen Unternehmen nicht weiter verfolgt. Das Beispiel zeigt: Biopiraterie kann gestoppt werden – wenn Menschen in Nord und Süd gemeinsam aktiv werden.


Christiane Gerstetter
BUKO Kampagne gegen Biopiraterie
Juni 2007

Foto: www.pixelquelle.de


Internet
www.biopiraterie.de