Solarenergie rockt!
Das Potenzial für den Ausbau der Solarenergie in Städten und Gemeinden ist riesig. Deshalb starteten wir im Frühjahr 2020 eine Kampagne für die Solaroffensive.
Zehn Punkte für die Solaroffensive
Das Potenzial für die Nutzung der klimafreundlichen Solarenergie in Städten und Gemeinden ist riesig. Doch zahlreiche Regelungen stehen ihrem Ausbau im Weg. Deshalb starteten wir im Frühjahr 2020 eine Kampagne für die Solaroffensive.
In einem Zehn-Punkte-Plan legten wir die Maßnahmen dar, die die Politik jetzt ergreifen muss: Unter anderem forderten wir die Abschaffung der Solardeckel, der Ausschreibungen und der Steuer auf selbsterzeugten Strom aus Sonnenenergie sowie eine Solaranlagenpflicht für Neubauten. Bürger:innen konnten mit einer Online-Aktion unter dem Motto „Lassen Sie die Sonne rein, Herr Altmaier“ unsere Forderung unterstützen und diese per E-Mail an den Bundeswirtschaftsminister schicken.
Wir bringen Ihre Stimmen nach Berlin …
Die rund 40.000 Unterschriften überreichten wir dem Ministerium, kurz nachdem dessen völlig unzureichender Entwurf für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) veröffentlicht wurde. Darüber hinaus führten wir mit Fachpolitiker:innen aller demokratischen Parteien im Bundestag intensive Gespräche.
Gemeinsam mit anderen Organisationen protestieren wir 2020 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin für Verbesserungen bei der EEG-Reform
Zum Auftakt der Bundestagsdebatte bekräftigten wir unsere Forderungen mit einer Protestaktion in Berlin und kurz vor der Verabschiedung des Gesetzes machten wir nochmals Druck auf die Regierungsparteien: Anhand eines Gesprächsleitfadens konnten Bürger:innen sich telefonisch an Abgeordnete von Union und SPD im Wirtschaftsausschuss wenden und Verbesserungen des Gesetzes einfordern.
Auch dank des Engagements unserer Unterstützer:innen konnten wir dazu beitragen, drohende Verschlechterungen im EEG abzuwenden und einige Verbesserungen – etwa beim Mieterstrom, beim Eigenverbrauch für Einfamilienhäuser oder dem Weiterbetrieb von Altanlagen – zu erzielen.
2021 führten wir unsere Kampagne fort. Nachdem die Bundesregierung angekündigte Verbesserungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz immer wieder verschoben hatte, standen wir mit unseren Bündnispartnern Anfang März vor dem Kanzleramt. Mit unserer Protestaktion unter dem Motto „Klimakrise bekämpfen! – Erneuerbaren-Ausbau verdreifachen!“ forderten wir höhere Ausbauziele für die Solarenergie. In diesem Punkt konnten wir wenig später auch einen Erfolg verbuchen: Die Ausbauziele wurden in der Novelle des Klimaschutzgesetzes im Mai deutlich angehoben.
… und in die Landeshauptstädte
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nutzten wir, um mit landesspezifischen Unterschriftenaktionen unsere Forderung nach einer landesweiten Solarpflicht an die angehenden Regierungskoalitionen zu bringen. Auch damit konnten wir Erfolge verbuchen: Rheinland-Pfalz führte eine Solarpflicht für Gewerbegebäude und große Parkplätze ein, Baden-Württemberg weitete die existierende Solarpflicht auf neue Wohngebäude sowie Dachsanierungen bei bestehenden Gebäuden aus. Auch in Bayern wendeten wir uns mit einer eigenen Aktion an die dortige Landesregierung.
Wie hier in Bayern starteten wir eigene Aktionen in mehreren Bundesländern. Mit 10.000 Unterschriften im Gepäck forderten wir von der bayerischen Landesregierung: „Solaroffensive statt Schneckentempo!“
Lässt die Ampel die Sonne rein?
Nach der Bundestagswahl im September 2021 mischten wir uns in die Koalitionsverhandlungen ein. Da die scheidende Bundesregierung zwar den absoluten PV-Deckel abgeschafft, aber mit dem „atmenden“ Deckel die Vergütung für Solarstrom im EEG in den Keller getrieben hatte, forderten wir eine Anhebung der Vergütungssätze. Auch damit waren wir erfolgreich. Der atmende Deckel wurde ausgesetzt und für Anlagen ohne Eigenverbrauch wird nun sogar annähernd das Doppelte gezahlt. Zudem ist ein deutlicher Bürokratieabbau und Steuersenkungen zur Beschleunigung des Solarausbaus angekündigt. Insgesamt haben sich die Rahmenbedingungen für die Solarenergie also deutlich verbessert, auch wenn die Solarpflicht im Koalitionspapier leider nur für gewerbliche Dächer angekündigt wurde.
Die Ampel-Regierung hat zudem die Ausbauziele für Erneuerbare Energien nochmals angehoben. 2030 sollen nun immerhin 80 Prozent des Stroms in Deutschland regenerativ erzeugt werden. Damit ist die Ampel-Regierung zwar deutlich ambitionierter als alle Regierungen zuvor, aber vor dem Hintergrund der sich Jahr für Jahr verschärfenden Klimakrise ist selbst dieses Ziel noch immer unzureichend. Wir werden uns weiter für 100 Prozent erneuerbare Energien einsetzen müssen – und zwar nicht nur im Stromsektor, sondern auch in Wärme, Verkehr und Industrie.